Justizreform
Justitia Bronzestatue mit verbundenen Augen, Waage und Schwer
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Von Khitem Jemai

Khitem Jemai ist Verwaltungsrichter und Mitglied der Kassationskammer am tunesischen Verwaltungsgericht.

Der rechtliche Status des Obersten Justizrates gemäß der Verfassung von 2014 hat sich erheblich verändert, da er sich von einem untergeordneten Zweig der Exekutivbehörde zu einem eigenständigen Verfassungsorgan entwickelt hat, das die Einheit der Justiz widerspiegelt „als unabhängige Behörde, die die Rechtspflege, die Hoheit der Verfassung, die Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Rechte und Freiheiten garantiert“.1

Justizreform
Mann berührt Touchscreensymbole
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Von Stefan Schlotter

Stefan Schlotter ist als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main tätig und als Experte in den Bereichen Strafrecht, Strafprozessrecht und Strafvollzug in zahlreichen Projekten der IRZ e.V. aktiv. Sein Beitrag ist eine Zusammenfassung seines Vortrags einer Onlineveranstaltung vom 20. Mai 2020.

Zeiten, in denen zur Eindämmung einer infektiösen Krankheit persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert werden, stellen besondere Anforderungen an eine Justiz, die seit je, jenseits von allen „greifbaren“ Beweismitteln, vom persönlichen Austausch und vor allem dem persönlichen Eindruck lebt und diesen zur erfolgreichen Bewältigung ihrer Aufgaben benötigt.