Die Rolle der Richterschaft bei der Auslegung und Anwendung von internationalen Menschenrechtskonventionen
- Deutschland
- Von Prof. Dr. Reinhard Gaier
Prof. Dr. Reinhard Gaier ist Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.
Das in nationales Recht überführte Völkervertragsrecht kann innerstaatliche Gerichten nicht nur zur Berücksichtigung internationaler Menschenrechtskonventionen verpflich-ten, sondern den Richterinnen und Richter auch Möglichkeiten eröffnen, um den Schutz der Menschenrechte zu stärken. Verpflichtungen schaffen auf diese Weise auch Optionen. Dies soll im Folgenden näher untersucht werden.