Internationales Privatrecht
Hammer-Waage-Paragraph
Von Prof. Dr. Reinhard Gaier

Prof. Dr. Reinhard Gaier ist Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.

Das in nationales Recht überführte Völkervertragsrecht kann innerstaatliche Gerichten nicht nur zur Berücksichtigung internationaler Menschenrechtskonventionen verpflich-ten, sondern den Richterinnen und Richter auch Möglichkeiten eröffnen, um den Schutz der Menschenrechte zu stärken. Verpflichtungen schaffen auf diese Weise auch Optionen. Dies soll im Folgenden näher untersucht werden.

Internationales Privatrecht
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Von Salma Triki

Salma Triki ist Professorin für Internationales Privatrecht an der juristischen Fakultät der Universität Tunis.

 Das Übereinkommen über das "Gerichtsstandverfahren" ist ein Vertragsartikel, der den gemeinsamen Willen der Parteien zum Ausdruck bringt, die Zuständigkeit für alle bereits entstandenen oder künftigen Rechtsstreitigkeiten, die aus einem bestimmten Rechtsverhältnis entstehen könnten, einem oder mehreren bestimmten Gerichten zuzuweisen, und zwar unter Ausschluss der Zuständigkeit aller anderen Gerichte.

Internationales Privatrecht
Paragraph auf Tablet
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Von Dr. Torsten Jäger

Dr. Torsten Jäger ist seit 2012 Notar, seit 2020 Notar in Landau in der Pfalz. Er ist Mitglied der Länderkontaktgruppe der Bundesnotarkammer und zuständig für das französischsprachige Afrika. In 2011/2012 war er als juristischer Berater beim Rat der Notariate der EU tätig.

 Im Oktober 2021 wird das Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation2 60 Jahre alt. Die Welt hat sich seit-dem weiterentwickelt, insbesondere die Technik. Dieser Beitrag soll den Grundgedanken des Übereinkommens in Erinnerung rufen und ins Verhältnis zu neueren Bestrebungen aufgrund technologischen Fortschritts wie der E-Apostille setzen.